Die Arroganz der Macht – warum die taz keine linke Zeitung mehr ist

Nach der bissigen Satire “All Cops Are Berufsunfähig” von Hengameh Yaghoobifarah, die am 15. Juni in der taz erschien, ist in Deutschland ein Sturm der Entrüstung losgebrochen. Statt der dringend nötigen Diskussion über rassistische Gesellschaftsstrukturen und ein dringend nötiges #DefundThePolice hat Deutschland einmal mehr eine Diskussion über Pressefreiheit und die Frage ‘Was darf Satire?’. Eines fällt dabei besonder auf: Die taz-Chefredaktion knickt lieber vor staatlicher Autorität ein, anstatt ihre eigenen Kolumnist*innen vor Angriffen auf journalistische Grundrechte zu schützen.

Die neueste Welle des antirassistischen Diskurses wurde losgetreten durch die brutale Ermordung George Floyds durch weiße Polizisten am 25. Mai 2020, welche auf Video festgehalten wurde und so um die Welt ging. Ein Video, das sich anschickte die grausam-alltägliche Fratze des durch die weiße Mehrheitsgesellschaft kontinuierlich reproduzierten Rassismus’ zu zeigen, von dem ihre systemische Verursacherklasse schon allzu oft mutwillig die Augen schloss.

Die darauf folgende, neu aufgeflammte Protestbewegung #BlackLivesMatter dreht sich um eine zentrale Forderung, die so trivial wie unerreichbar scheint: Das kompromisslose Ende rassistischer Ausbeutung. Eine Forderung, die seit dem 25. Mai weitere Menschen mit ihrem Leben bezahlen mussten, allesamt Opfer von Polizeigewalt. Das Ziel einer konsequent antirassistischen und herrschaftslosen Gesellschaft wird nur in einer Welt ohne Polizei zu erreichen sein – wie wir dort hinkommen, ist ein anderes Thema –, doch in Deutschland scheint bereits der Diskurs zu diesem Thema so toxisch verseucht zu sein, dass ein satirischer Debattenbeitrag keine kritischere Haltung bezüglich der Polizei, sondern im Gegenteil ihre Verteidigung gegen “linke Volksverhetzung” zu induzieren scheint. Vorne mit dabei: Schlachtrösser der taz wie Stefan Reinecke (“Geste sozialer Verachtung”), Bettina Gaus (“Dafür ist die Zeitung nicht gegründet worden”) und Chefredakteurin Barbara Junge – ihr distanziertes Verhalten schuf maßgeblich das Klima, welches Horst Seehofer mit dazu ermutigte, Anzeige gegen Yaghoobifarah zu erstatten.

Der taz-Gelegenheitsautor Juri Sternberg legte unterdessen offen, dass die taz an einer Verteidigung von Yaghoobifahras Position “der aufgeheizten Lage wegen” zu keinem Zeitpunkt interessiert war (https://twitter.com/starcaztle/status/1274251627009097729/photo/3) – halten wir also fest: Ein satirischer Text, der ausdrücklich nicht dazu auffordert, Polizist*innen zu entsorgen, wie es die rechte Gewerkschaft der Polizei (GdP) in ihrer Darstellung behauptet, der mit Sprache spielt (wie von einer Satire oder Glosse zu erwarten ist – Chefredakteurin Junge hat mit ihrer Aussage, der Text sei missverständlich, scheinbar das Wesen von Journalismus und Sprache nicht verstanden) führt in Deutschland zu einer Staatsaffäre, in der sich die taz mutwillig von ihren eigenen Autor*innen distanziert, Debatten im Keim erstickt und mit der Staatsmacht anbändeln will. Wofür wurde die taz nochmal gegründet?

Die grüne Häutung der Medienlandschaft

Infolge dieser Aktion seitens der taz lässt sich durchaus die Frage aufwerfen, inwieweit dieses Blatt noch zurecht den Ruf als linksalternatives Journalismusprojekt genießt, zumal sich konservative Stimmen in der Redaktion zuletzt deutlich gehäuft haben, während die sogenannte “Neue Linke”, die nach und nach seit der Wende entstanden ist, nie einen richtigen Platz gefunden hat. Es bietet sich der Vergleich zu Bündnis 90/Die Grünen an, die – ursprünglich aus der 68er-Bewegung entstanden – seit den 90er-Jahren ihren Marsch durch die Institutionen antraten und aus der Rot-grünen Koalition 1998-2005 gehäutet und bürgerlich heraustraten. Heute schicken sie sich gar an, die neue Volkspartei der Mitte im postmerkelianischen Zeitalter zu werden.

Analog zur Partei entwickelte sich die – stets in loyaler Verbundenheit zu den Grünen stehende – tageszeitung von einem linksalternativen Blatt im Geiste Rudi Dutschkes und der revolutionären Strömungen der 60er- und 70er-Jahre zu einer grünbürgerlich-linksliberalen Ergänzung der rechtsliberalen Presselandschaft, die durchaus in freundlicher Verbundenheit zueinander stehen und untereinander Kolumnist*innen und Redakteur*innen austauschen – früher undenkbar. Genauso wie führende Grüne heute – mehr oder weniger offen – ein Bündnis mit der Union fordern, anstatt auf eine progressive Linkskoalition zu setzen, so ist die taz heute deutlich offener gegenüber SPIEGEL, ZEIT oder FAZ, während neuere linksalternative Projekte wie jungle world oder Junge Welt teils offen auf eine Stufe mit Springer gestellt werden – eine Art journalistisches Hufeisen.

Zur “Entlastung” der taz muss allerdings angeführt werden, dass linke Bewegungen – gerade in Deutschland – allzu oft einem Phänomen zum Opfer fallen, was man die “Arroganz der Macht” nennen könnte. Mit Marc-Uwe Klings Känguru-Chroniken gesagt: Dass man “durch den Marsch durch die Institutionen zum Arsch durch die Institutionen” werde – ein Phänomen, dass die SPD bereits 1914 durchlebte, die 68er und die Grünen (und damit auch die taz) in den 90er- und 00er-Jahren, und auch die Linken laufen Gefahr, ähnliches durchzumachen. Einmal in einer Machtposition, scheinen viele links gesinnte Menschen eine Liebe zu ihrer Position in der Gesellschaft zu entwickeln, die größer ist als ihre Liebe zu ihrer Position über die Gesellschaft – herrschaftliche Verhältnisse sind eben eine von Grund auf reaktionäre (und reaktionäre Denkmuster reproduzierende) Angelegenheit.

Eine auf dem ersten Blick konträr wirkende, aber doch zu ähnlichen Resultaten führende Dynamik nimmt zudem diejenigen in den Blick, die ihrer politischen Auffassung auf Kosten von Macht und Einfluss treu geblieben sind – man könnte es das Alice-Schwarzer-Phänomen nennen: Positionen, die in der linken Szene der 60er- und 70er-Jahre breiten Rückhalt fanden, etwa die Befreiung der Frau, werden eingezäunt und als heiliger Gral vor kontinuierlicher Erneuerung (vgl. permanente Revolution) verteidigt, etwa einem intersektionalen Ansatz, der queerfeministische und antirassistische Positionen in die Debatte mit einbezieht.

Gerade taz-Urgesteine wie Bettina Gaus scheinen im Bezug auf bestimmte politische Debatten dieser “Vergralisierung” der ursprünglichen Position anheim gefallen zu sein. Gegen beide Dynamiken hilft – im linken Journalismus genau wie in der linken Politik – Enthierarchisierung, kontinuierliche Erneuerung und Rechenschaftspflicht bezüglich linksdiskursiver Standards.

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Beitragsbild: (C) Philipp Schröder, 2020