Eine progressive Koalition ist das Zeichen der Zeit

Ein Kommentar von Jan Große Nobis.

Die Stichwahl zu Münsters neuem Oberbürgermeister ist vorbei. Das Ergebnis bei den Menschen gesackt.

Ja, Lewe hat gewonnen. Mit 5,2 Prozent Vorsprung. Nichtsdestotrotz: Eine konservative Mehrheit gibt es in Münster derzeit nicht. Im Rat haben die progressiven Kräfte derzeit eine satte Mehrheit von knapp 60 Prozent.

Aber es stimmt: Die Innenstadt ist progressiver als die Außenbezirke. Denn: Die anstehenden Probleme werden wirklich erst in der Innenstadt sichtbar. Ralf Heimann schreibt im letzten RUMS-Brief vom 28. September richtigerweise:

Es könnte daran liegen, dass die Probleme, die Veränderungen notwendig machen, in der Stadt sichtbarer sind als in ländlicheren Gebieten. Der überteuerte Wohnraum, der Verteilungskampf zwischen dem Rad- und dem Autoverkehr, der Lärm auf den Hauptverkehrsstraßen. Das alles dürfte in der Innenstadt gegenwärtiger sein als zum Beispiel in Hiltrup.“

Und progressive Kräfte wollen halt diese Probleme offensiver anpacken, als konservative.

Insofern ist es auch wichtig, dass diese progressive Mehrheit eine Koalition stellt. Rot-grün alleine könnte schon als Minderheitsregierung mit wechselnden Zustimmungen der kleinen progressiven Parteien regieren. Aber es könnte auch eine Koalition mit einer oder zwei kleinen Parteien eine Mehrheit sichern. Volt mit zwei Sitzen würde reichen. Die Linke hat drei Sitze – wenn sie denn in eine Koalition will. Oder Münster ist bunt und international und die ÖDP. Beide haben einen Sitz. Da gibt es viel Spielraum!

Es ist natürlich schwierig: Eine linke Mehrheit muss gegen eine nicht so progressive Verwaltung mit konservativem Oberbürgermeister regieren. Das gibt viel Reibung mit der Verwaltung – davon kann man ausgehen! Und Münsters Leitmedium, die Westfälischen Nachrichten, werden auch nicht zimperlich mit einer linken Mehrheit umgehen. Das ist klar!

Nichtsdestotrotz sollten SPD und Grüne nicht auf das weniger stressige Modell der Koalition der sogenannten Mitte mit der CDU reinfallen. Man hat doch schon bei der letzten schwarz-grünen Koalition gesehen: Die Union war ein großer Bremsklotz.

Also liebe Grüne und Sozialdemokrat*innen: Ihr seid am Ball. Stellt eine gute progressive Koalition zusammen. Schließlich gibt es eine satte progressive Mehrheit. Aber vergesst nicht die Interessen der Außenbezirke!

Siehe auch:

Es wird Zeit für R2G in Münster